Wie entsteht ein Bundesgesetz?
| Dauer | 2 Unterrichtseinheiten |
| Schulstufe | 6.-9. Schulstufe |
| Methoden | Gruppenarbeit, Diskussion im Plenum |
| Materialien | Kopiervorlage, Plakate und Stifte |
| Kompetenzen | Sachkompetenz, Urteilskompetenz |
| Zielsetzungen | Die SchülerInnen können den Entstehungsprozess eines österreichischen Gesetzes nachvollziehen und beschreiben, welche Personen(gruppen) und Institutionen in den Gesetzgebungsprozess eingebunden sind. |
| Lehrplanbezug | Geschichte, Sozialkunde und Politische Bildung |
| Autorin/Quellen |
Maria Haupt, adaptiert nach einer Idee von Rein ins Parlament – Unterrichtsmaterialien zum Jugendparlament [pdf, 4,3 MB]; Text des Arbeitsblatts gekürzt nach Demokratiewebstatt des Österreichischen Parlaments; veröffentlicht in: Recht und Politik, polis aktuell, 1/2018 (Hrsg. Zentrum polis – Politik Lernen in der Schule) |
| Erweitert | 23.10.2020 |
Ablaufbeschreibung
Schritt 1:
Teilen Sie die Klasse in Kleingruppen zu jeweils zwei bis drei Personen. Jede Gruppe erhält eine Kopie der Aufgabenstellungen und versucht, diese eigenständig zu erarbeiten.
Schritt 2:
Vergleichen Sie die Ergebnisse und besprechen Sie mit den SchülerInnen deren Beobachtungen und Erfahrungen.
Auflösung Reihenfolge: Schritt 1: Einlangen des Gesetzesantrags im Nationalrat – Schritt 2: Beratungen in einem Ausschuss – Schritt 3: Zweite und Dritte Lesung im Nationalrat – Schritt 4: Behandlung im Bundesrat – Schritt 5: Beurkundung durch den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin sowie Kundmachung durch den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin
Ideen für Impulsfragen (abhängig vom Alter und Wissensstand der SchülerInnen):
- Erläutert, warum so viele Schritte nötig sind, bis ein Gesetz in Kraft tritt. Weshalb werden so viele Personen(gruppen) eingebunden?
- Beschreibt einen Schritt im Gesetzgebungsablauf, der neu für euch war.
- Fasst in euren eigenen Worten zusammen, was die Aufgabe der Expertinnen und Experten in den Ausschüssen ist.
- Seid ihr der Meinung, dass in Österreich mehrheitlich Gesetze beschlossen werden, die sich mit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger decken? Begründet eure Position.
- Beschreibt, auf welche Art und Weise auch Einzelpersonen einen Gesetzesvorschlag in den Nationalrat einbringen können. Welche weiteren Möglichkeiten fallen euch ein, wie ihr eure Interessen vertreten könnt?
- Erklärt, was mit dem Satz "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" gemeint ist.
- Habt ihr schon einmal eine Plenarsitzung im Nationalrat im Fernsehen oder vor Ort mitverfolgt? Analysiert, was ihr dabei beobachten konntet. Ist euch etwas Besonderes aufgefallen? Wie haben sich die Nationalratsabgeordneten verhalten?
Mögliche Vertiefung
Die SchülerInnen erhalten die Aufgabe, den Ablauf der Gesetzgebung in einem kleinen Theaterstück pantomimisch darzustellen. Verteilen Sie zunächst die Rollen: Nationalratsabgeordnete, Mitglieder des Bundesrats, Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin, Bundespräsidentin oder Bundespräsident, ExpertInnen in den Ausschüssen, evtl. BürgerInnen oder VertreterInnen von Institutionen als Publikum im Plenarsaal, StenographInnen, Personen, die die Sitzungsräume herrichten oder die Abgeordneten mit Getränken versorgen, JournalistInnen und Kameraleute etc. Lassen Sie die SchülerInnen bei Bedarf noch weitere Rollen ergänzen. Geben Sie den Jugendlichen kurz Zeit, sich in ihre Rollen hineinzuversetzen und einen groben Ablaufplan für das Theaterstück zu entwerfen (möglichst entlang der zuvor erarbeiteten Schritte des Gesetzgebungsprozesses). Anschließend wird das Stück aufgeführt. Wichtigste Regel ist, dass während der Aufführung nicht gesprochen werden darf.
Unterlagen für die Übung
Kopiervorlage So entsteht ein Bundesgesetz [pdf, 2,5 MB]
Link- und Medientipps
Politiklexikon für junge Leute: Gesetz | Rechtsprechung | Rechtsstaat
Erklärfilm: Wie entsteht ein Gesetz? (Mediathek Österreichisches Parlament)